Grundlagenseminar das kommunale Mandat

Ziel des Seminars ist es, Grundkenntnisse zum Kommunalverfassungsrecht zu vermitteln.

Ziel:

Das Seminar bietet einen Überblick über die wesentlichen Aufgaben eines kommunalen Mandatsträgers. Was konkret ist zu erledigen; welche Rechte, aber vor allem auch welche Pflichten und Erwartungen resultieren daraus? Es wird aufgezeigt, worauf im Umgang mit den unterschiedlichen Seiten zu achten ist, welche Fallstricke es in der Kommunikation mit der Verwaltung, den Bürgern und vor allem auch der Politik gibt. Auf die Besonderheiten von Sitzungen wird ebenso eingegangen wie auf die Rolle von Ausschüssen.

Teil 1 Rahmenbedingungen des kommunalen Mandats

• Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
• Bürgerinformationssysteme
• Zuständigkeiten des Rates / Kreistages
• Die Vertretung und ihre Ausschüsse
• Hauptsatzung / Geschäftsordnung
• Gremienlauf

Teil 2 Rechte und Pflichten kommunaler Mandatsträger

• Rede-, Antrags-, Anfragerechte
• Verschwiegenheit
• Umgang mit der Verwaltung
• Wahrnehmung des Mandates

Teil 3 Öffentliche und nichtöffentliche Vertretungssitzungen

• Welche Informationen darf ich öffentlich verwerten?

Teil 4 Entschädigungssatzung und Steuerfragen

Empfehlung:

Bereiten Sie sich nach dem Seminar über das Bürgerinformationssystem auf eine Rats- oder Kreistagssitzung vor. Nehmen Sie daran teil und bringen Sie eine Frage in der
Bürger-, Einwohnerfragestunde ein!